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EU-Parlament stimmt diesen Sommer ab.Petition unterzeichnen

Europe Under Attack!Deine Freiheit wird angegriffen!

Eine Initiative der ESN-Fraktion im EU-Parlament

Deine Freiheit wird angegriffen – und zwar von den Eurokraten. Brüssel will entscheiden, welche Meinungen wir noch sehen dürfen. Frankfurt will umbauen, wie wir bezahlen. Noch in diesem Sommer wird im EU-Parlament abgestimmt.

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Bestätigte Unterschriften
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Ziel: 50.000 (0%)
// 01 · Die Bedrohung

Zwei Angriffe. Eine Stoßrichtung.

Deine Freiheit wird angegriffen – und zwar von den Eurokraten. European Democracy Shield und Digitaler Euro klingen unverbunden. Beide Vorhaben folgen demselben Muster: Eine zentrale Stelle bekommt Werkzeuge, mit denen sie kontrollieren kann, was Bürger sagen – und wie sie bezahlen.

// 01

European Democracy Shield

Unter dem Namen European Democracy Shield bereitet die EU-Kommission unter Leitung von Ursula von der Leyen seit Jahren einen Eingriff in die Meinungs- und Wahlfreiheit ihrer Bürger vor. Sie sagen, es gehe um Schutz vor Desinformation. In Wahrheit geht es um Zensur und Meinungskontrolle.

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// 02

Digitaler Euro

Unter dem Namen Digitaler Euro bereiten EU-Kommission und EZB unter Christine Lagarde seit Jahren die größte Veränderung unseres Geldsystems seit Einführung des Euro vor. Offiziell heißt es: Innovation, Komfort, europäische Souveränität. In Wahrheit geht es um Macht.

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Brüssel

Sie sagen, es gehe um Schutz.

In Wahrheit geht es um Zensur.

Und du merkst es nicht.

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// 02 · Warum jetzt

Drei Gründe, warum dein Name diesen Sommer zählt.

Es wird diesen Sommer abgestimmt

Beide Vorhaben sind keine ferne Zukunft. In EU-Parlament und Rat stehen in den nächsten Wochen die entscheidenden Schritte an. Wer jetzt schweigt, sagt im Zweifel ja.

Freie Rede ist die Grundlage von allem

Wer bestimmt, was Desinformation ist, bestimmt am Ende auch, welche Informationen die Menschen überhaupt noch sehen dürfen. Eine Gesellschaft, in der Meinungen leise weggedrosselt werden, ist keine freie Gesellschaft mehr.

Bargeld bedeutet Freiheit

Bargeld bedeutet Freiheit und Anonymität. Wer kontrolliert, wie und wofür du bezahlen darfst, kontrolliert dein Leben. Mit dem Digitalen Euro entsteht eine Infrastruktur, die jede zukünftige Regierung für ihre eigenen Zwecke nutzen kann.

// 03 · Unsere Forderungen

Hände weg von unserer Meinungsfreiheit. Hände weg von unserem Bargeld.

An das Europäische Parlament, an die EU-Kommission und an die Europäische Zentralbank.

// 01 / 05

Stopp für den European Democracy Shield

Keine zentrale EU-Aufsicht, die gemeinsam mit Plattformen und staatlich geförderten Faktencheckern darüber entscheidet, welche Meinungen sichtbar bleiben.

// 02 / 05

Recht auf Bargeld in Gesetzesrang

Bargeld muss in der gesamten EU annahmepflichtig bleiben – ohne Obergrenzen für alltägliche Zahlungen.

// 03 / 05

Digitaler Euro nur freiwillig und ohne Programmierbarkeit

Keine Transaktionslimits, keine Haltelimits, keine Verfallsdaten, keine Verknüpfung mit einer digitalen Identität.

// 04 / 05

Volle Transparenz

Alle Verträge, Förderungen und Vereinbarungen zwischen EU-Stellen, Plattformen, NGOs und Faktencheckern müssen offengelegt werden.

// 05 / 05

Vorrang für das Parlament

Grundrechtsrelevante Entscheidungen über Meinungsfreiheit und Geldsystem gehören in offene parlamentarische Debatten – nicht in Verordnungen und Durchführungsakte.

Plenarsaal des Europäischen Parlaments mit Lichtkegel
// 04 · Stimmen

Worum es wirklich geht.

„Wer bestimmt, was Desinformation ist, bestimmt am Ende auch, welche Informationen die Menschen überhaupt noch sehen dürfen."
— Aus dem Aufruf der ESN-Fraktion
„Bargeld bedeutet Freiheit und Anonymität. Wer es leise zurückdrängt, drängt die Freiheit gleich mit zurück."
— Aus dem Aufruf der ESN-Fraktion
Friedenstaube über EU-Parlament mit gebrochenen Ketten
Jetzt handeln

Informiere dich. Unterschreibe. Bevor es zu spät ist.

Noch in diesem Sommer fallen in EU-Parlament und Rat der Mitgliedstaaten die nächsten Entscheidungen. Setze deinen Namen unter die Petition und schicke ein klares Signal nach Brüssel und Frankfurt: Hände weg von unserer Meinungsfreiheit. Hände weg von unserem Bargeld.

Petition jetzt unterzeichnen
// 05 · Häufige Fragen

Was du jetzt wissen solltest.

Die Petition ist eine Initiative der ESN-Fraktion (Europe of Sovereign Nations) im Europäischen Parlament. Die ESN ist die EU-kritische Rechtsfraktion, die sich für nationale Souveränität, Meinungsfreiheit und Bürgerrechte einsetzt. Wer genau verantwortlich zeichnet, findest du im Impressum.
Auf den ersten Blick wirken Meinungsfreiheit und Geldsystem unverbunden. Aber beide Vorhaben folgen demselben Muster: Eine zentrale Stelle in Brüssel oder Frankfurt bekommt Werkzeuge, mit denen sie kontrollieren kann, was Bürger sagen und wie sie bezahlen. Es geht in beiden Fällen um die Frage, wer die Kontrolle hat – und ob der Bürger noch frei entscheidet.
Nein. PayPal ist ein privates Unternehmen, mit dem du einen Vertrag schließt. Der Digitale Euro wäre Zentralbankgeld – ausgegeben direkt von der EZB. Die EZB könnte technisch festlegen, wie viel du davon halten darfst, ob er ein Verfallsdatum hat oder wofür er ausgegeben werden darf. Das gibt es bei Bargeld und bei deinem heutigen Girokonto so nicht.
Offiziell sagen EZB und EU-Kommission: nein. Aber der Digitale Euro schafft die technische Infrastruktur, die eine Abschaffung oder massive Einschränkung von Bargeld erst praktikabel macht. Genau deshalb fordern wir, dass das Recht auf Bargeld ausdrücklich gesetzlich geschützt wird – bevor die Infrastruktur steht.
Faktencheck ist legitim, wenn er transparent und widersprechbar ist. Problematisch wird es, wenn Behörden, Plattformen und staatlich geförderte NGOs gemeinsam entscheiden, welche Meinungen sichtbar bleiben. Denn wer bestimmt, was Desinformation ist, bestimmt am Ende auch, welche Informationen die Menschen überhaupt noch sehen dürfen.
Wir erheben nur, was wir brauchen: Name, E-Mail, Postleitzahl und das Datum. Die Daten werden nach DSGVO gespeichert, nicht an Dritte verkauft und ausschließlich für diese Petition genutzt. Du kannst deine Unterschrift jederzeit zurückziehen.
Ja – wenn sie sichtbar genug wird. Abgeordnete im EU-Parlament achten sehr genau auf Druck aus den Wahlkreisen. Je mehr Unterschriften wir vor den Abstimmungen sammeln und je gezielter wir sie den Abgeordneten zuleiten, desto schwerer fällt es, das Anliegen zu ignorieren.
Jede Bürgerin und jeder Bürger ab 16 Jahren, der sich gegen Zensur und gegen die Aushöhlung des Bargelds einsetzen will – unabhängig von Wohnort innerhalb der EU. Du musst kein ESN-Wähler sein, um zu unterzeichnen. Es geht um die Sache.